Aktuelles

Wird Verkehrsteilnehmern anlässlich von Geschwindigkeitskontrollen der Vorwurf gemacht, die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten zu haben, sollten diese Vorwürfe die den Betroffenen als Bußgeldbescheide zugehen, nicht unwidersprochen hingenommen werden:

Publiziert in Verkehrsrecht
Freitag, 07 April 2017 12:22

Späte Winterschäden

Wer jetzt im Frühjahr mit dem Motorrad unterwegs ist, muss nicht nur auf die sonst schon üblichen Gefahren achten, sondern darüber hinaus viel Aufmerksamkeit darauf verwenden, ob winterlich bedingte gefährliche Straßenzustände vorliegen.

Publiziert in Verkehrsrecht
Donnerstag, 12 Januar 2017 16:17

Verkehrsunfall: Haftung trotz Vorfahrt?

 

Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit Urteil vom 23.02.2016, Az. I 9 U 43/15 mit einem interessanten und alltäglichen Sachverhalt zu beschäftigen: Jemand (ein Motorradfahrer) fährt auf einer vorfahrtsberechtigten Straße mit erheblich überhöhter Geschwindigkeit. Dann wird ihm die Vorfahrt genommen; es kommt zum Unfall. Wer ist schuld?

Publiziert in Verkehrsrecht
Freitag, 18 November 2016 09:45

Dash-Cams im Straßenverkehr

 

Für den einen Fluch, für den anderen Segen! Das Landgericht München I geht in einer neueren Entscheidung vom 14.10.2016, Aktenzeichen: 17 S 6473/16 davon aus, dass die Videoaufnahme einer Dash-Cam ein zulässiges Beweismittel im Sinne der Zivilprozessordnung ist.

Publiziert in Verkehrsrecht

 

Es soll ja noch deutsche Touristen geben, die nicht mit dem Flugzeug in den Urlaub fliegen, sondern die lange Urlaubsreise mit dem eigenen Fahrzeug bestreiten. Aber was denn nur machen, wenn es während dieser Fahrten zu einem Verkehrsunfall kommt und zurück in der Heimat die Regulierung dieses Unfalls ansteht?

Publiziert in Verkehrsrecht

 

Nach einem Urteil des BGH vom 15.12.2015, Az.: VI ZR 6 / 15, gelten bei einem Parkplatzunfall nicht die Regeln zum Anscheinsbeweis gegen den rückwärtsfahrenden Verkehrsteilnehmer, wenn nicht zweifelsfrei feststeht, dass der andere Unfallbeteiligte zum Unfallzeitpunkt schon eine längere Zeit gestanden hat.

Publiziert in Verkehrsrecht

 

Das OLG Hamm hat mit seinem Urteil vom 28.12.2015 klargestellt, dass Verkehrsteilnehmer gegen den Träger der Straßenbaulast (hier das Land Nordrhein-Westfalen) einen Anspruch auf Schadenersatzleistungen haben, wenn „der Fahrbahnbelag einer Straße in unfallursächlicher Weise einen den Schwellenwert der M BGriff (Merkblatt zur Bewertung der Straßengriffigkeit bei Nässe) unterschreitenden Seitenkraftbeiwert“ aufweist.

Publiziert in Motorrad
Dienstag, 07 Juni 2016 11:02

Was ist denn nun mit dem Fahrtenbuch?

 

Aus vorherigen Artikeln, die wir zum Thema Straßenverkehrsrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht veröffentlicht haben, kennen Sie das Problem, dass Fahrtenbücher dem rechtstreuen Bürger auferlegt werden, obwohl dieser nur von seinem gesetzlichen Zeugnis- oder Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat. Jetzt wird hoffentlich alles anders!

Publiziert in Verkehrsrecht
Dienstag, 08 März 2016 15:12

Neuerungen 2015 STVO

Das Jahr 2015 brachte einige Neuerungen für die Straßenverkehrsordnung vor. Um auf dem neusten Stand zu sein, können Sie hier nachlesen was sich 2015 verändert hat.

Publiziert in Allgemein
Dienstag, 08 März 2016 15:12

Karneval

Zur Karnevalszeit verkleidet Auto fahren. Darf ich das? Hier finden Sie einen Überblick zu den wichtigsten Themen.

Publiziert in Allgemein